iPad 2 – Apple hat Rechtsstreit in Shanghai vorerst gewonnen

Richter haben in Shanghai die einstweilige Verfügung der Elektronikfirma Proview abgelehnt. Diese wollte den Verkauf von Apples iPads in Shanghai verbieten lassen. Der Streit um die Rechte am Namen des Flachrechners ist damit aber noch lange nicht entschieden.

Der chinesische Elektronikhersteller Proview Technology Shenzhen hatte versucht, vor Gericht ein Verkaufsverbot für Apples Flachrechner in China zu erwirken. Die Richter verschoben die Anhörung nun aber. Sie wollen zunächst die Entscheidung eines Provinzgerichts in Guangdong abwarten, das ebenfalls über eine Klage von Proview gegen Apple entscheiden muss.

Proview hatte Apple im Jahr 2010 wegen der Markenrechte an der Bezeichnung iPad verklagt und Ende 2011 von einem chinesischen Gericht Recht bekommen. Der in China ansässige Hersteller hatte sich bereits 2000 und 2004 die Bezeichnungen IPAD und iPAD in China und weiteren Ländern schützen lassen. 2006 verkaufte die in Taiwan ansässige Tochtergesellschaft die globalen Rechte über eine weitere Firma an Apple. Diese Muttergesellschaft behauptete allerdings jetzt im Verfahren, zu dem besagten Zeitpunkt die Markenrechte besessen zu haben und keine Einwilligung zur Abgabe gegeben zu haben.

Fürs Erste darf Apple also wieder iPads in Shanghai verkaufen, doch in einigen anderen Städten haben die Gerichte gegen den US-Konzern entschieden. Jetzt bleibt abzuwarten, wie das Gericht in Guangdong nach der für den 29. Februar angesetzten Anhörung entscheiden wird. Dieses Urteil könnte weisend für eine Reihe weiterer Verfahren sein, welche die Firma Proview in mindestens 20 chinesischen Städten gegen Apple angestrengt hat.

Quelle: online.wsj.com