Patentstreit um Android

Unter der Oberfläche schwelte der Konflikt schon länger. Doch nun hat Microsoft zum ersten Mal öffentlich behauptet, dass Googles Android Patente verletze. Stein des Anstoßes ist sowohl die Benutzeroberfläche, als auch das Betriebssystem selbst. Das Unternehmen ließ über seinen Rechtsvertreter Horacio Gutierrez verkünden, dass die Streitigkeiten zunächst intern, das heißt zwischen den Beteiligten besprochen werden, bevor vor Gericht eine Patentklage eingereicht wird. Trotzdem werde Microsoft aber seiner Verantwortung nachkommen, “… dass Mitbewerber nicht unsere neuen Ideen kostenlos für sich ausnutzen.” Klar ist auch, dass eine tatsächliche Patentverletzung nicht nur Google in Schwierigkeiten bringen würde, sondern auch alle anderen Hersteller von Android-Handys.

Die Meldung kommt nicht zufällig kurz nachdem sich Microsoft mit HTC über dasselbe Problem verständigt hat. In einem Patentabkommen wurde vereinbart, dass HTC die von Microsoft patentierten Technologien in seinen Android-Handys verwenden darf – gegen Bezahlung, versteht sich. Das Beispiel HTC taugt für Microsoft offenbar als Präzedenzfall, denn das Unternehmen ist auch mit anderen Herstellern im Gespräch, wie Gutierrez bestätigte: “Wir haben schon immer eine aktive Lizenzstrategie betrieben, um Probleme mit der Verletzung geistigen Eigentums durch andere Unternehmen zu lösen. Deshalb haben wir bereits mit mehreren Geräteherstellern über unsere Bedenken gesprochen, was die Android-Mobilplattform angeht.”

Zum finanziellen Teil der Vereinbarung gab es keine Stellungnahmen. Klar ist nur, dass Microsoft jetzt an den Android-Handys von HTC mit verdient. “Microsoft bekommt Tantiemen von HTC”, hieß es kurz und bündig. Das gilt demzufolge auch für das Nexus One, dass Google selbst vertreibt.

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